Bundesgerichtshof: Weniger Schutz für erfahrende Anleger bei Swaps

Lange hatte man auf eine weitere Entscheidung des BGH zum Thema Swap gewartet. Nach einer wichtigen Entscheidung aus dem Jahr 2011, entschied der BGH aktuell zu Gunsten der Bank (Urteil vom 20. Januar 2015 – XI ZR 316/13).

Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in einem weiteren Verfahren damit beschäftigt, […]

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von |Januar 20th, 2015|Categories: Bank- und Kapitalmarktrecht, News - Der Blog, Urteile||Kommentare deaktiviert

OLG Düsseldorf verurteilt Sparkasse Düsseldorf zu Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung

Sparkasse Düsseldorf verkauft krankem 84-Jährigem riskanten Fonds mit langer Laufzeit
Die Witwe eines Anlegers erhält Schadensersatz von der Stadtsparkasse Düsseldorf für deren unzureichende Beratung über einen geschlossenen Schiffsfonds. Die Bank hatte dem 84-Jährigen und zudem erkrankten Kunden ein 140 Seiten umfassendes Prospekt zugeschickt, doch schon fünf Tage später die Unterzeichnung des Vertrages gefordert. Damit habe […]

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von |Oktober 31st, 2014|Categories: Bank- und Kapitalmarktrecht, News - Der Blog, Pressemitteilungen, Urteile||Kommentare deaktiviert

Urteil gegen Uli Hoeneß hier abrufbar

Ohne viel Worte: Hier ist das Urteil in der Strafsache gegen Ulrich (“Uli”) Hoeneß abrufbar : URTEIL

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von |Oktober 30th, 2014|Categories: News - Der Blog, Strafrecht u. Strafverteidigung, Urteile||Kommentare deaktiviert

BGH weitet Rückforderungsmöglichkeit von Bearbeitungsgebühren aus

Rückforderung von Darlehensbearbeitungsentgelten
Bild: Shutterstock / Frank 11

Bundesgerichtshof
Mitteilung der Pressestelle
__________________________
Nr. 153/2014 vom 28.10.2014

Bundesgerichtshof entscheidet über den Verjährungsbeginn für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern bei unwirksam formularmäßig vereinbarten Darlehensbearbeitungsentgelten in Verbraucherkreditverträgen

Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in zwei Entscheidungen erstmals über die Frage des Verjährungsbeginns für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern bei unwirksam […]

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BGH, Urteil vom 28.05.2013, Az. XI ZR 421/10

Tenor

Unter Zurückweisung der als Anschlussrevision statthaften Revision des Klägers wird auf die Revision der Beklagten das Urteil des 19. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 3. November 2010 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil der Beklagten erkannt worden ist.

Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch […]

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von |August 18th, 2014|Categories: Urteile||Kommentare deaktiviert

BGH, Urteil vom 28.05.2013, Az. XI ZR 199/11

Tenor

Unter Zurückweisung der Anschlussrevision der Klägerin wird auf die Revision der Beklagten das Urteil des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 16. März 2011 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil der Beklagten erkannt worden ist.

Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, […]

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von |August 18th, 2014|Categories: Urteile||Kommentare deaktiviert

BGH, Urteil vom 28.05.2013, Az. XI ZR 184/11

Tenor

Unter Zurückweisung der Anschlussrevision der Klägerin wird auf die Revision der Beklagten das Urteil des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 9. März 2011 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil der Beklagten erkannt worden ist.

Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, […]

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von |August 18th, 2014|Categories: Urteile||Kommentare deaktiviert

BGH, Urteil vom 28.05.2013, Az. XI ZR 148/11

Tenor
Unter Zurückweisung der als Anschlussrevision statthaften Revision der Klägerin wird auf die Revision der Beklagten das Urteil des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 9. März 2011 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil der Beklagten erkannt worden ist.
Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die […]

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von |August 18th, 2014|Categories: Urteile||Kommentare deaktiviert

BGH, Urteil vom 28.05.2013, Az. XI ZR 113/11

Tenor

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 7. Zivilsenats des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 7. Februar 2011 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil der Beklagten erkannt worden ist.

Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

Von Rechts […]

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von |August 18th, 2014|Categories: Urteile||Kommentare deaktiviert

BGH, Urteil vom 16.07.2013, Az. XI ZR 363/11

Tenor

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 3. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 15. Juli 2011 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als im Verhältnis zur Beklagten zu 1) hinsichtlich des Vorwurfs der unterbliebenen Aufklärung über die von der Beklagten zu 1) vereinnahmten Rückvergütungen zum Nachteil des Klägers entschieden worden ist.

Im Umfang der […]

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von |August 18th, 2014|Categories: Urteile||Kommentare deaktiviert