Gewerblicher Rechtsschutz / Abmahnungen

Filesharing – BGH stützt Abmahnindustrie. Ein schwarzer Tag für Abmahnopfer

BGH bestätigt drei Urteile gegen abgemahnte Internetanschlussinhaber
Der BGH hat heute drei Urteile des OLG Kölns bestätigt, nach welchen ein Internetanschlussinhaber wegen über diesen Anschluss erfolgten Filesharings haftet.
1. Rechtsstreit I ZR 75/14
In dem Rechtsstreit I ZR 75/14 hatte der Beklagte die Richtigkeit der Ermittlungen des Softwareunternehmens bestritten. Er hat in Abrede gestellt, dass ihm zum fraglichen […]

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Filesharing-Abmahnung der .rka Rechtsanwälte – hier Computerspiel “Alien: Isolation”

Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung / Filesharing in Tauschbörsen
Die Koch Media GmbH lässt derzeit durch .rka Rechtsanwälte Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen aussprechen. Wie in den von uns bisher zu hunderten bearbeiteten Abmahnungen wegen Filesharing werden die Zahlung eines Schadensersatzes sowie die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert.

Abmahnende Kanzlei: .rka Rechtsanwälte
Rechteinhaber: Koch Media GmbH
Betroffenes Werk: Alien: Isolation (Computersoftware)

Aktuell wird das […]

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von |April 1st, 2015|Categories: Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz / Abmahnungen, News - Der Blog||Kommentare deaktiviert

Filesharing: Schönes und rechtlich gut argumentiertes Urteil des AG Bielefeld

Urteil zum Filesharing und zur Frage der Darlegungs- und Beweislast
Das Amtsgericht Bielefeld vom 05.02.2015 (Az. 42 C 1001/14) sollten sich alle mit Filesharing-Fällen befassten Gerichte einmal genau durchlesen, denn hier werden die vom BGH aufgestellten Grundsätze sauber weitergeführt. Das Amtsgericht Bielefeld setzt sich dabei mit unterschiedlichen Urteilen bundesweit auseinander, wobei es insbesondere Bezug nimmt auf die technischen […]

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Bewertungsportal haftet nicht für falsche User-Behauptungen

Zu der Haftung eines Bewertungsportals im Internet
Die Betreiberin eines Hotelbewertungsportals haftet nicht wegen Verstoßes gegen § 4 Nr. 8 UWG oder § 3 Abs. 1 UWG auf Unterlassung unwahrer Tatsachenbehauptungen eines Nutzers auf ihrem Portal. So entschied der BGH am gestrigen Tag, vgl. BGH, Urteil vom 19.03.2015, Az. I ZR 94/13 – Hotelbewertungsportal.

Die Klägerin […]

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Neue Sicherheitslücken bei WLAN-Routern entdeckt: Argumentation bei Filesharing-Abmahnungen

Argumentationspotential bei Filesharing-Abmahnungen. Sicherheitslücken bei WLAN-Routern von D-Link entdeckt
In einigen WLAN-Routern von D-Link sind neue Sicherheitslücken entdeckt worden, über die Hacker den Datenverkehr mitlesen können. Als Sofortmaßnahme rät D-Link deshalb Nutzern, die Fernwartungsfunktion der Router zu deaktivieren – noch liegen nicht für alle betroffenen Modelle schützende Updates vor.

Die betroffenen Modelle sind: DIR-626L, DIR-636L, DIR-808L, […]

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Gerichtsschlappe für Poptitan Dieter Bohlen im Namensstreit

Dieter Bohlen und Prinz Ernst August von Hannover fühlen sich seit vielen Jahren von einer Zigarettenwerbung gekränkt. Deshalb musste sich nun sogar der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit dem Thema befassen. Dies zeigt, dass die Werbung mit Prominenten dabei eine juristische Gratwanderung sein kann. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wies die Beschwerde von Dieter Bohlen […]

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von |Februar 20th, 2015|Categories: Gewerblicher Rechtsschutz / Abmahnungen, News - Der Blog||Kommentare deaktiviert

Sasse & Partner Rechtsanwälte mahnen The Walkin Dead Staffel 5 Folge 5 ab

Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung / Filesharing in Tauschbörsen
Abmahnende Kanzlei: Sasse & Partner Rechtsanwälte

Rechteinhaber: WVG Medien GmbH

Betroffenes Werk: The Walking Dead – Staffel 5 Folge 5 (englischsprachige Version)

Aktuell wird die Serie The Walking Dead – Staffel 5 Folge 5 von den Sasse & Partner Rechtsanwälte abgemahnt. Vorgeworfen wird die urheberrechtswidrige öffentliche Zugänglichmachung des Werks The Walking Dead – Staffel 5 […]

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von |Januar 27th, 2015|Categories: Gewerblicher Rechtsschutz / Abmahnungen, News - Der Blog, Urheberrecht||Kommentare deaktiviert

Filesharing-Abmahnung Madame Mallory und der Duft von Curry durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte

Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung / Filesharing in Tauschbörsen
Abmahnende Kanzlei: Waldorf Frommer Rechtsanwälte

Rechteinhaber: Constantin Film Verleih GmbH

Betroffenes Werk: Madame Mallory und der Duft von Curry (Film)

Aktuell wird der Film Madame Mallory und der Duft von Curry von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer abgemahnt. Vorgeworfen wird die urheberrechtswidrige öffentliche Zugänglichmachung des Werks Madame Mallory und der Duft von […]

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von |Januar 24th, 2015|Categories: Gewerblicher Rechtsschutz / Abmahnungen, News - Der Blog, Urheberrecht||Kommentare deaktiviert

Abmahnungen Waldorf Frommer bei Nutzung von Popcorn Time

Popcorn Time Nutzer werden wegen Filesharing abgemahnt
Heute morgen habe ich noch gegen Waldorf Frommer vor dem OLG Düsseldorf mit dem 20. Zivilsenat über die Haftung für Filesharing in einem Ein-Personenhaushalt verhandelt (Bericht folgt in den nächsten Wochen) da eröffnet die Abmahnkanzlei wieder neue Beschäftigungsfelder.

Vermehrt kommen zurzeit Abmahnungen in Umlauf, welche Anschlussinhaber wegen des “Streaming-Dienstes” Popcorn […]

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Bushidos Frau lässt Kay-One Song verbieten

Für alle Freunde oder Feinde des Deutschen Sprachgesangs: Bushidos Frau lässt Kay-One Song verbieten
Die Rapper Kay One und Bushido sind sich nicht (mehr) besonders freundlich gesinnt. Zumindest wenn man der einschlägigen Presseberichterstattung glauben schenken darf.

Auch Anwälte und Gerichte sind nun an der Auseinandersetzung beteiligt. So hat – wie u.a. der Stern berichtet – nun […]

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von |Dezember 23rd, 2014|Categories: Gewerblicher Rechtsschutz / Abmahnungen, News - Der Blog||Kommentare deaktiviert