Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen können zurückgefordert werden

Die Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen sind nach Ansicht des Bundesgerichtshofs rechtswidrig und können daher zurückgefordert werden. In der Pressemitteilung schreiben die Richter:

Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren entschieden, dass die von den beklagten Banken vorformulierten Bestimmungen über ein laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen, die zwischen Kreditinstituten und Unternehmern geschlossen wurden, unwirksam sind

Hier kommen schnell „Gebühren“ zwischen 5.000,00 EUR und 20.000,00 EUR zusammen, die zurückgefordert werden können.

Für Unternehmen, die entsprechende Darlehen aufgenommen haben, besteht daher die Möglichkeit die Bearbeitungsgebühr bzw. das Bearbeitungsentgelt zurückzufordern.

Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen: Um welche Entgelte geht es?

Je nach Höhe des Darlehens können sich schnell mehrere tausend Euro ergeben. Unternehmerdarlehensverträge sahen in einer Vielzahl von Fällen Bearbeitungsgebühren in Höhe von 0,5 bis 3 Prozent der Darlehenssumme vor. Dies mag sich auf den ersten Blick wenig anhören. Bei einem Finanzierungsvolumen von 500.000,00 EUR kann dies allerdings etwa ein zu erstattendes Bearbeitungsentgelt von 15.000,00 EUR ergeben. Bei der Bezeichnung dieser Summe sind die Banken jedoch recht einfallsreich. Mal wird von Darlehensentgelten, Bearbeitungsgebühren, Darlehensgebühren oder auch Individualentgelten gesprochen. Immer werden diese Summen zusätzlich zum vereinbarten Zinssatz fällig und sind in aller Regel einmalig zu zahlen. Nicht selten werden solche Entgelte unter dem Punkt Disagio geführt. Das bedeutet, die Gebühr wird als Abschlag von der vereinbarten Kreditsumme einbehalten:

Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen – so hat der BGH entschieden

In der Pressemitteilung heißt es:

Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass es sich bei den angegriffenen Klauseln um sogenannte Preisnebenabreden handelt, die der Inhaltskontrolle nach § 307 BGB** unterliegen. Die Klauseln halten dieser Inhaltskontrolle nicht stand. Die Vereinbarung laufzeitunabhängiger Bearbeitungsentgelte ist mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung nicht zu vereinbaren, weshalb gemäß § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB im Zweifel eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners anzunehmen ist. Auch bei den vorliegenden Unternehmerdarlehensverträgen gibt es keine Gründe, die diese gesetzliche Vermutung widerlegen würden. Insbesondere kann die Angemessenheit eines laufzeitunabhängigen Bearbeitungsentgelts nicht mit eventuell hieraus resultierenden steuerlichen Vorteilen auf der Seite eines unternehmerischen Kreditnehmers begründet werden.

Die streitigen Klauseln halten auch bei angemessener Berücksichtigung der im Handelsverkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuche nach § 310 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 BGB*** der Inhaltskontrolle nicht stand. Soweit die beklagten Banken die Vereinbarung laufzeitunabhängiger Bearbeitungsentgelte mit einem entsprechenden Handelsbrauch gerechtfertigt haben, stützt ihr Sachvortrag das Bestehen eines solchen Handelsbrauches nicht. Die Angemessenheit der Klauseln lässt sich auch nicht mit Besonderheiten des kaufmännischen Geschäftsverkehrs rechtfertigen. Soweit hierzu eine geringere Schutzbedürftigkeit und eine stärkere Verhandlungsmacht von Unternehmern im Vergleich zu Verbrauchern angeführt werden, wird übersehen, dass der Schutzzweck des § 307 BGB, die Inanspruchnahme einseitiger Gestaltungsmacht zu begrenzen, auch zugunsten eines – informierten und erfahrenen – Unternehmers gilt. Dass ein Unternehmer möglicherweise eine sich aus verschiedenen Entgeltkomponenten ergebende Gesamtbelastung besser abschätzen kann, belegt nicht die Angemessenheit der Klausel bei Verwendung gegenüber Unternehmern. Denn die Inhaltskontrolle soll allgemein vor Klauseln schützen, bei denen das auf einen gegenseitigen Interessenausgleich gerichtete dispositive Gesetzesrecht durch einseitige Gestaltungsmacht des Klauselverwenders außer Kraft gesetzt wird. Es gibt keinen Anhalt dafür, dass Kreditinstitute gegenüber Unternehmern keine solche einseitige Gestaltungsmacht in Anspruch nehmen könnten. Auf ein gesteigertes wirtschaftliches Verständnis von Unternehmern kommt es bei den vorliegenden Klauseln nicht an, weil sie von einem Verbraucher ebenso wie von einem Unternehmer ohne Weiteres zu verstehen sind.

In seiner Entscheidung vom 13. Mai 2014 hatte der Bundesgerichtshof bereits entschieden, dass Bearbeitungsgebühren bei Verbraucherkrediten nicht zulässig sind (Az. XI ZR 170/13, XI ZR 405/12).

Nun folgt der BGH seiner Rechtsprechung auch für die Unternehmerkredite.

Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen: Welche Folgen hat die Entscheidung? Wer hat Anspruch auf Rückzahlung der Bearbeitungsentgelte?

Unternehmer haben nach der Entscheidung des BGH das Recht ihre bereits gezahlten Bearbeitungsgebühren oder –entgelte in Höhe von nicht selten mehreren tausend Euro zurückfordern.

Betroffen von der Entscheidung des BGH sind Unternehmen bzw. unternehmerisch handelnde Personen. § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) definiert als Unternehmer jede natürliche oder juristische Person (z.B. eingetragene Vereine, GmbH, AG) oder rechtsfähige Personengesellschaften (OHG, KG, GbR), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Die Eigenschaft, unternehmerisch zu handeln, ergibt sich mithin entscheidend aus dem Zweck des Handelns: Ein Handeln erfolgt „in Ausübung“ einer gewerblichen Tätigkeit, wenn es seinem objektiven Erscheinungsbild nach im weitesten Sinne gewerblichen oder beruflichen Zwecken zuzurechnen ist.

Ein Unternehmerdarlehen liegt insofern immer dann vor, wenn die Aufnahme des Darlehens gerade im Zusammenhang mit der ausgeübten unternehmerischen Tätigkeit erfolgt und nicht lediglich privaten Zwecken dient. Betroffen sind damit sehr viele Berufsgruppen / Unternehmer, z.B. Handwerker, Landwirte, Rechtsanwälte und Ärzte, wenn diese ein Darlehen etwa für die Gründung einer eigenen Praxis aufgenommen haben.

Warum sollte man einen Anwalt hinzuziehen?

Es ist davon auszugehen, dass die Banken trotz der Rechtsprechung des BGH zur Rückforderung von Bearbeitungsentgelten bei Unternehmerdarlehen auf einfache Anforderung keine Rückzahlung vornehmen. Es ist mit mehr Widerstand zu rechnen als bei der Rückforderung von Bearbeitungsentgelten bei Verbraucherdarlehen, denn es geht um höhere Beträge. Und jede Rückforderung, die nicht konsequent durchgesetzt wird, verjährt irgendwann. Hierauf dürften die Banken hoffen. Es darf daher auch mit einer „Hinhaltetaktik“ oder „Verschleppungstaktik“ zu rechnen sein. Dabei dürfte es in der Auseinandersetzung mit den Banken auch darum gehen, wie das zurückzuzahlende Bearbeitungsentgelt zu verzinsen ist. Der BGH hatte in Bezug auf das Bearbeitungsentgelt bei Verbraucherdarlehen entschieden, dass bei Altverträgen die Bearbeitungsgebühr mit fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit der Bezahlung rückerstattet werden muss. Hat also ein Unternehmer einen Anspruch auf Rückzahlung von 10.000,00 EUR Bearbeitungsentgelt bei einem Unternehmerdarlehen, welches er am 01.05.2008 gezahlt hatte, so hat er einen Anspruch auf zusätzliche Zinsen von 4.629,78 EUR.

Drei einfache Schritte mit uns zur Rückzahlung des Bearbeitungsentgelts

1. Prüfen Sie das Abschlussdatum Ihres Darlehensvertrages

2. Kostenfreie Einschätzung durch uns

Übersenden Sie uns Ihren Darlehensvertrag oder die wesentlichen Daten des Vertrages oder rufen Sie uns an. Wir prüfen für Sie kostenfrei, ob ein Rückzahlungsanspruch bzgl. des Bearbeitungsentgelts bei Unternehmensdarlehen besteht.

3. Rückforderung des Bearbeitungsentgelts bei Unternehmensdarlehen

Wir fordern für Sie auf Wunsch das Bearbeitungsentgelt von der Bank zurück. Bis dahin fallen für Sie keine Kosten kann.

Die gesamte Pressemitteilung des BGH:

Nr. 104/2017

Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen
Urteile vom 4. Juli 2017 in den Verfahren XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16

Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren entschieden, dass die von den beklagten Banken vorformulierten Bestimmungen über ein laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen, die zwischen Kreditinstituten und Unternehmern geschlossen wurden, unwirksam sind.

Nachdem sich das Verfahren XI ZR 436/16 vor dem Termin durch Anerkenntnis der beklagten Bank erledigt hatte, war nur noch in den Verfahren XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16 zu entscheiden (vgl. zu den Einzelheiten der Verfahren die Pressemitteilung Nr. 61/2017). In diesen beiden Verfahren sind die Darlehensnehmer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB*. Die mit den jeweiligen Banken geschlossenen Darlehensverträge enthalten Formularklauseln, wonach der Darlehensnehmer ein laufzeitunabhängiges „Bearbeitungsentgelt“ bzw. eine „Bearbeitungsgebühr“ zu entrichten hat. Gegenstand der Klagen ist die Rückzahlung dieses Entgelts, weil die angegriffenen Klauseln nach Ansicht der Kläger unwirksam sind. Während die Klage im Verfahren XI ZR 562/15 in den Vorinstanzen erfolgreich war, wurde die Klage in dem Verfahren XI ZR 233/16 von den Vorinstanzen abgewiesen.

Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass es sich bei den angegriffenen Klauseln um sogenannte Preisnebenabreden handelt, die der Inhaltskontrolle nach § 307 BGB** unterliegen. Die Klauseln halten dieser Inhaltskontrolle nicht stand. Die Vereinbarung laufzeitunabhängiger Bearbeitungsentgelte ist mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung nicht zu vereinbaren, weshalb gemäß § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB im Zweifel eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners anzunehmen ist. Auch bei den vorliegenden Unternehmerdarlehensverträgen gibt es keine Gründe, die diese gesetzliche Vermutung widerlegen würden. Insbesondere kann die Angemessenheit eines laufzeitunabhängigen Bearbeitungsentgelts nicht mit eventuell hieraus resultierenden steuerlichen Vorteilen auf der Seite eines unternehmerischen Kreditnehmers begründet werden.

Die streitigen Klauseln halten auch bei angemessener Berücksichtigung der im Handelsverkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuche nach § 310 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 BGB*** der Inhaltskontrolle nicht stand. Soweit die beklagten Banken die Vereinbarung laufzeitunabhängiger Bearbeitungsentgelte mit einem entsprechenden Handelsbrauch gerechtfertigt haben, stützt ihr Sachvortrag das Bestehen eines solchen Handelsbrauches nicht. Die Angemessenheit der Klauseln lässt sich auch nicht mit Besonderheiten des kaufmännischen Geschäftsverkehrs rechtfertigen. Soweit hierzu eine geringere Schutzbedürftigkeit und eine stärkere Verhandlungsmacht von Unternehmern im Vergleich zu Verbrauchern angeführt werden, wird übersehen, dass der Schutzzweck des § 307 BGB, die Inanspruchnahme einseitiger Gestaltungsmacht zu begrenzen, auch zugunsten eines – informierten und erfahrenen – Unternehmers gilt. Dass ein Unternehmer möglicherweise eine sich aus verschiedenen Entgeltkomponenten ergebende Gesamtbelastung besser abschätzen kann, belegt nicht die Angemessenheit der Klausel bei Verwendung gegenüber Unternehmern. Denn die Inhaltskontrolle soll allgemein vor Klauseln schützen, bei denen das auf einen gegenseitigen Interessenausgleich gerichtete dispositive Gesetzesrecht durch einseitige Gestaltungsmacht des Klauselverwenders außer Kraft gesetzt wird. Es gibt keinen Anhalt dafür, dass Kreditinstitute gegenüber Unternehmern keine solche einseitige Gestaltungsmacht in Anspruch nehmen könnten. Auf ein gesteigertes wirtschaftliches Verständnis von Unternehmern kommt es bei den vorliegenden Klauseln nicht an, weil sie von einem Verbraucher ebenso wie von einem Unternehmer ohne Weiteres zu verstehen sind.

Im Hinblick auf die in beiden Verfahren erhobene Einrede der Verjährung gelten die Grundsätze, die der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs zu Verbraucherdarlehen aufgestellt hat (vgl. Senatsurteil vom 28. Oktober 2014 – XI ZR 348/13, Pressemitteilung Nr. 153/14 vom 28. Oktober 2014), ebenso für Unternehmerdarlehen. Auch Unternehmern war mit Ablauf des Jahres 2011 die Erhebung einer auf die Rückforderung von Bearbeitungsentgelten gerichteten Klage zumutbar.

Hiervon ausgehend hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs das Urteil des Oberlandesgerichts Celle in dem Verfahren XI ZR 562/15 weitgehend bestätigt und nur in Bezug auf einen Teil der geltend gemachten Zinsen zum Nachteil des Klägers abgeändert. In dem Verfahren XI ZR 233/16 ist das Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Oberlandesgericht zurückverwiesen worden, weil das Oberlandesgericht weitere Feststellungen treffen muss, damit über die von der Beklagten erhobene Einrede der Verjährung und über die vom Kläger eingeklagten Zinsen abschließend entschieden werden kann.

Vorinstanzen:

XI ZR 562/15

LG Hannover – Urteil vom 4. Juni 2015 – 3 O 354/14

OLG Celle – Urteil vom 2. Dezember 2015 – 3 U 113/15

XI ZR 233/16

LG Hamburg – Urteil vom 1. Dezember 2015 – 328 O 474/14

Hanseatisches OLG in Hamburg – Urteil vom 27. April 2016 – 13 U 2/16

Karlsruhe, den 4. Juli 2017

*§ 14 BGB Unternehmer

(1) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(2) …

**§ 307 BGB Inhaltskontrolle

(1) Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. Eine unangemessene Benachteiligung kann sich auch daraus ergeben, dass die Bestimmung nicht klar und verständlich ist.

(2) Eine unangemessene Benachteiligung ist im Zweifel anzunehmen, wenn eine Bestimmung

1. mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung, von der abgewichen wird, nicht zu vereinbaren ist oder

2. wesentliche Rechte oder Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben, so einschränkt, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist.

(3) Die Absätze 1 und 2 sowie die §§ 308 und 309 gelten nur für Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, durch die von Rechtsvorschriften abweichende oder diese ergänzende Regelungen vereinbart werden. Andere Bestimmungen können nach Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Absatz 1 Satz 1 unwirksam sein.

***§ 310 BGB Anwendungsbereich

(1) § 305 Abs. 2 und 3, § 308 Nummer 1, 2 bis 8 und § 309 finden keine Anwendung auf Allgemeine Geschäftsbedingungen, die gegenüber einem Unternehmer, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen verwendet werden. § 307 Abs. 1 und 2 findet in den Fällen des Satzes 1 auch insoweit Anwendung, als dies zur Unwirksamkeit von in § 308 Nummer 1, 2 bis 8 und § 309 genannten Vertragsbestimmungen führt; auf die im Handelsverkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuche ist angemessen Rücksicht zu nehmen. …

(2) …

Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501

 

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